Условия предоставления услуги «онлайн-курс подготовки к экзаменам в штудиенколлеги Германии»

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Vertragsgegenstand / Vertragsschluss

(1) Der Anbieter vorkurs-online.com (im Folgenden: Anbieter) stellt auf seiner Webseite eine Lernplattform zur Verfügung, auf der sich Kunden kostenpflichtig registrieren können.

(2) Durch die Registrierung erhält der Kunde einen befristeten zeitlichen Zugang zu einem Kursangebot. Das Kursangebot beinhaltet Erklärungen und Übungsaufgaben zu verschiedenen Themengebieten. Die Erklärungen erfolgen teilweise in Form von Texten und multimedialen Inhalten. Die Übungsaufgaben werden überwiegend durch eine Software automatisiert ausgewertet. Der Kunde kann sich die richtigen Lösungen direkt nach Abschließen einer Übung anschauen. Bei einigen Kursen ist eine manuelle Auswertung der Übungsaufgaben notwendig. Nach der manuellen Auswertung erhält der Kunde seine Ergebnisse über die Lernmanagementplattform zur Verfügung gestellt. Nach Ablauf der zeitlichen Befristung hat der Benutzer keinen Zugriff mehr auf die Lerninhalte und Übungsaufgaben.

(3) Der Vertragsschluss kommt durch im Rahmen des Buchungsprozesses auf der Webseite durch Klick auf den Button „Jetzt zahlungspflichtig buchen“ zustande. Der Anbieter sendet dem Kunden daraufhin eine Auftragsbestätigung zu. Nach Eingang der Zahlung wird der Zugang innerhalb von 48h freigeschaltet. Der Kursbeginn ist auf der Webseite des Anbieters ersichtlich.

(4) Der Vertragsschluss eines Minderjährigen bedarf der Zustimmung eines Erziehungsberechtigten.

(5) Dem Kunden ist es nicht gestattet sein Nutzerkonto auf eine dritte Person zu übertragen. Das Nutzerkonto darf ausschließlich durch den Kunden verwendet werden. Von diesem Verbot ausgenommen ist die Nutzung durch ein Kind des Kunden.

(6) Der zur Verfügung gestellte Funktionsumfang und die Inhalte hängen von der Auswahl des Kunden aus dem Angebot des Anbieters ab und können somit variieren. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Anzahl von Erklärungen und Übungsaufgaben oder einen monatlichen Zuwachs von neuen Inhalten.

(7) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

§2 Dauer, Kündigung eines Kurses

(1) Die Laufzeit eines Kurses richtet sich nach dem jeweiligen Kursangebot und ist auf der Webseite des Anbieters ersichtlich (in der Regel bis zum Tag des Aufnahmetests). Der Vertrag endet automatisch nach der zuvor festgelegten Laufzeit für den jeweiligen Kurs, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

 

§3 Vergütung und Zahlungsabwicklung

(1) Es gelten die auf der Webseite und in Angeboten des Anbieters angegebenen Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Die Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Steuern, soweit nichts anders angegeben.

(2) Der Anbieter behält sich vor die angegebenen Preise im Rahmen von Sonderaktionen zu reduzieren. Der Anbieter ist berechtigt Rabattaktionen oder Gutscheincodes anzubieten, die zeitlich begrenzt sein können. Die Barauszahlung und die nachträgliche Einlösung sind ausgeschlossen.

(3) Die Kursgebühr ist mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung hat per Überweisung oder via Paypal an den Anbieter zu erfolgen. Die dafür erforderlichen Kontoinformationen stellt der Anbieter dem Kunden per E-Mail zur Verfügung, sofern die Bezahlung nicht direkt über die Webseite abgewickelt wird. Vor Eingang der Zahlung wird der Zugang zum Kurs nicht freigeschaltet.

(4) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen zu fordern. Ist der Kunde Verbraucher, so schuldet er einen Verzugszins in Höhe von 5 Prozentpunkte über dem gesetzlichen Basiszinssatz. Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt der Verzugszins 9 Prozentpunkte über dem gesetzlichen Basiszinssatz.

(5) Die Zahlung von Verzugszinsen schließt weitere Schadensersatzansprüche des Anbieters nicht aus.

 

§4 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Der Anbieter schuldet keinen bestimmten Erfolg. Der Anbieter steht insbesondere nicht dafür ein, dass bei Durchführung eines Kurses beim Kunden das erhoffte Resultat eintritt und bevorstehende Prüfungen bestanden werden. Der Anbieter kann keine Gewähr dafür bieten, dass alle in den Prüfungen abgefragten Themenbereiche von den angebotenen Kursinhalten des Anbieters abgedeckt werden.

(4) Der Anbieter haftet nicht, wenn es ohne sein Verschulden zu einer Nichterreichbarkeit der Webseite kommt. Bei einem Ausfall von mindestens einem Tag wird die Mitgliedschaft um die Dauer des Ausfalls kostenlos verlängert.

(5) Die Einschränkungen der Haftung gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

§5 Widerrufrecht

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefonanruf oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(2) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen und bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert. Bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag muss die Zustimmung des Verbrauchers auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt werden.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular

aus und senden Sie es zurück.)

— An:

Adaye Ruby Steinert

Goppeltstr. 3

70191 Stuttgart

Oder per E-Mail: rubysteinert@vorkurs-online.com

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Abschluss folgender Leistungen (*)/

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen

 

Der Widerruf kann auch per Telefon erklärt werden:

Telefon: +49 711 50071550

  

§6 Urheberrechte

Der Anbieter gewährt dem Kunden ein nicht ausschließliches zeitlich beschränktes Nutzungsrecht an den Kursinhalten. Der Kunde ist nicht berechtigt die Kursinhalte und multimedialen Inhalte von der Webseite des Anbieters in unbearbeiteter oder bearbeiteter Form zu veröffentlichen oder Unterlizenzen zu erteilen.

 

§7 Datenschutz

(1) Der Kunde ist mit der Speicherung persönlicher Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Anbieter, unter Beachtung der Datenschutzgesetze, insbesondere dem BDSG und der DSGVO einverstanden. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht, soweit dies nicht zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist.

(2) Die Rechte des Kunden ergeben sich dabei im Einzelnen insbesondere aus den folgenden Normen der DSGVO:

 

  • Artikel 7 Abs. 3 – Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
  • Artikel 15 – Auskunftsrecht der betroffenen Person, Recht auf Bestätigung und Zurverfügungstellung einer Kopie der personenbezogenen Daten
  • Artikel 16 – Recht auf Berichtigung
  • Artikel 17 – Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“)
  • Artikel 18 – Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
  • Artikel 20 – Recht auf Datenübertragbarkeit
  • Artikel 21 – Widerspruchsrecht
  • Artikel 22 – Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden
  • Artikel 77 – Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

(3) Zur Ausübung der Rechte, wird der Kunde gebeten sich per E-Mail an rubysteinert@vorkurs-online.com oder bei Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde zu wenden.

 

§8 Streitschlichtung

(1) Die Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung ist unter folgender Internetadresse erreichbar:

https://ec.europa.eu/consumers/odr/

(2) Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

§9 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder von öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

§10 Geltungsbereich der AGB und Änderungen

(1) Mit Buchung eines Kurses erklärt sich der Kunde mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

(2) Etwaige Geschäftsbedingungen des Kunden werden ohne schriftliche Bestätigung des Anbieters nicht akzeptiert.

(3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können durch den Anbieter geändert werden.

 

§11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Bestimmung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.

 

Stand: 08.05.2018

Общие условия предоставления услуг

  1. Предмет договора/заключение договора

(1) Поставщик услуг vorkurs-online.com (далее «Поставщик») предоставляет на своем веб-сайте обучающую платформу, на которой клиенты могут быть платно зарегистрированы.

(2) При регистрации клиент получает временный доступ к платформе. Платформа предлагает пояснения и упражнения по различным темам. Объяснения частично представлены в виде текстов и мультимедийного контента. Упражнения в основном оцениваются программным обеспечением в автоматическом режиме. После завершения упражнения клиент может ознакомиться с правильными решениями. Некоторые курсы требуют ручной оценки упражнений. После оценки вручную клиент может ознакомиться со своими результатами через предоставленную платформу управления обучением. По истечении срока, клиент больше не имеет доступа к учебному материалу и упражнениям.

(3) Заключение договора происходит при процессе записи на курс на веб-сайте, при нажатии кнопки «Забронировать сейчас». После этого поставщик отправляет клиенту подтверждение заказа. После получения оплаты доступ к ресурсу будет предоставлен в течение максимум 48 часов. Начало курса будет отображено на веб-сайте поставщика.

(4) Заключение договора несовершеннолетними требует согласия родителей или опекуна.

(5) Клиенту не разрешается передавать свою учетную запись третьим лицам. Учетная запись пользователя может использована только клиентом. Исключением из правил является использование учетной записью ребенком клиента.

(6) Предоставленный функциональный объем и содержание зависят от выбора предоставленных поставщиком услуг и могут варьироваться. Клиент не имеет права требовать определенного количества пояснений и упражнений или ежемесячного увеличения нового контента.

(7) Контракт заключается на немецком языке.

 

  1. Продолжительность, отказ от курса

(1) Продолжительность курса зависит от конкретного курса, с ней можно ознакомиться на веб-сайте поставщика (как правило, до дня вступительного испытания). Контракт заканчивается автоматически после указанного срока для соответствующего курса без необходимости прекращения клиентом.

(2) Право на досрочное расторжение по важной причине сохраняется за сторонами.

 

  1. Оплата и возврат платежа

(1) Цены, указанные на веб-сайте и в предложениях поставщика, имеют силу на момент заключения договора. Цены включают налоги, если не указано иное.

(2) Поставщик оставляет за собой право снизить цены, в рамках специальных рекламных акций. Поставщик имеет право предлагать скидки или коды купонов, временные по действию.  Обналичивание купонов исключается.

(3) Стоимость курса определяется на момент заключения договора. Оплата производится банковским переводом или при помощи Paypal. Поставщик предоставляет необходимую информацию об учетной записи клиенту по электронной почте при условии, что платеж не обрабатывается  через веб-сайт. До получения платежа доступ к курсу не может быть предоставлен.

(4) При задержке платежа поставщик имеет право требовать проценты от суммы за задержку в соответствии с указанными положениями. Если клиент является физическим лицом, он должен выплатить проценты за задержку в количестве 5% свыше установленной цены. Если клиент является юридическим лицом, он обязан уплатить 9% свыше установленной цены.

(5) Уплата процентов за задержку не исключает дальнейших требований о возмещении убытков поставщика.

 

  1. Ответственность

(1) Претензии клиента на возмещение убытков исключаются. Это не относится к претензиям о возмещении ущерба клиенту в результате причинения вреда жизни, здоровью или нарушении основных установленных обязательств, а также ответственности за другие убытки, совершенные преднамеренно или при небрежном исполнении обязанностей со стороны поставщика, его законных представителей или заместителей поставщика. Основными установленными обязательствами являются обязательства, выполнение которых необходимо для достижения цели договора.

(2) В случае нарушения основных установленных обязательств поставщик несет ответственность только за ущерб, указанный в контракте, если это было вызвано небрежностью, за исключением случаев требований о возмещении ущерба клиенту в результате получения травмы, угрожающей жизни или здоровью.

(3) Поставщик не гарантирует обязательного успеха. В частности, поставщик не несет ответственности за то, что при прохождении курса клиентом предстоящие тесты будут завершены успешно. Поставщик не может гарантировать, что все темы, которые могут быть на экзаменах, охватываются предлагаемым содержанием курса поставщика.

(4) Поставщик не несет ответственности, когда что-либо происходит без его вины при отсутствии доступа к веб-сайту. В случае какой-либо неполадки по крайней мере в течение одного дня, подписка будет продлена на время неполадки бесплатно.

(5) Ограничения ответственности также применяются в отношении законных представителей и заместителей поставщика, если претензии предъявляются непосредственно к ним.

 

  1. Право расторжения

(1) При заключении клиентом сделки оговаривается возможность законного права расторжения контракта, в котором поставщиком оговариваются возможные отступления от него в соответствии с установленным порядком. Исключения из права расторжения указываются в пункте (2). Пункт (3) содержит форму расторжения контракта.

 

Процесс возврата

 

Право расторжения

Вы имеете право расторгнуть договор в течение четырнадцати дней без объяснения причин. Период расторжения составляет четырнадцать дней с даты заключения договора.

Для осуществления Вашего права на расторжение, Вы должны сообщить нам о своем решении расторгнуть настоящее Соглашения при помощи заявления (например, письма, отправленного по почте, факсу, электронной почте или устно по телефону). Вы можете использовать форму расторжения контракта, которая специально не оговаривается.

Чтобы сохранить за собой право расторжения договора, Вам достаточно отправить уведомление о расторжении договора до истечения срока, предусмотренного для подачи заявления о расторжении.

 

Последствия расторжения

Если вы расторгаете этот договор, мы возместим вам платежи, полученные нами от Вас, без всяких задержек и не позднее, чем через четырнадцать дней с того дня, как мы получили уведомление о расторжении договора. Для возврата денежных средств мы используем те же способы оплаты, которые вы использовали в первоначальной транзакции, если Вами не оговорено иное. Вы ни в коем случае не производите оплату за возврат средств.

(2) Право на расторжение договора при договоре на оказание услуг, так же, как и при договоре на поставку цифрового контента истекает досрочно, если поставщик предоставил услугу полностью или только начал предоставление услуг, если поставщик полностью выполнил свои обязанности по договору, даже если клиент дал явное согласие на это и подтвердил свою информированность о том, что он лишается своего права на расторжение договора в этом случае. В случае заключения договора вне офисного помещения, согласие клиента должно быть зафиксировано на долговечном носителе.

(3) О форме расторжения договора поставщик сообщает после правового регулирования следующим образом:

 

Форме расторжения договора

(Если вы хотите расторгнуть договор, заполните эту форму и отправьте его по указанному ниже адресу.)

Кому:

Adaye Ruby Steinert

Goppeltstr. 3

70191 Stuttgart

Или по электронной почте: rubysteinert@vorkurs-online.com

  • Настоящим я/мы (*) аннулирую(ем) договор, заключенный мной/нами (*) по предоставлению следующих услуг (*)/
  • Доставлено (*)/получено (*)
  • Имя клиента (ов)
  • Адрес клиента (ов)
  • Подпись клиента (ов) (только при письменном уведомлении)
  • Дата

(*) Пожалуйста, выберете корректный вариант

Расторжение договора также можно обговорить по телефону:

Телефон: +4971150071550

 

  1. Авторские права

Поставщик предоставляет клиенту неисключительное временное ограниченное право использовать содержимое курса. Клиент не имеет права публиковать содержимое курса и мультимедийный контент с веб-сайта поставщика в неотредактированной или отредактированной форме, или в формате сублицензии.

 

  1. Политика конфиденциальности

(1) Клиент соглашается на хранение персональных данных в рамках деловых отношений с поставщиком в соответствии с законами о защите данных, в частности с BDSG и DSGVO. Передача данных третьим лицам не предусмотрена, поскольку это не является необходимым условием для выполнения договора.

(2) Права клиента вытекают, в частности, из следующих стандартов DSGVO:

 

  • Статья 7 (3) – Право расторжения договора при желании на защитить личные данные
  • Статья 15 – Право на конкретную информацию о лице, право на подтверждение и предоставление копии личных данных
  • Статья 16 – право на коррекцию
  • Статья 17 – Право на удаление («Право быть забытым»)
  • Статья 18 – право на ограничение обработки
  • Статья 20 – Право на перенос данных
  • Статья 21 – Право на противоречие
  • Статья 22 – Право не подлежать вынесению решения, основанному исключительно на автоматизированной обработке данных, включая профилирование
  • Статья 77 – Право жаловаться в надзорный орган

(3) Для реализации прав клиент может обратиться по адресу rubysteinert@vorkurs-online.com или ответственному надзорному органу в случае подачи жалобы.

 

  1. Разрешение споров

(1) Платформа ЕС для разрешения споров в режиме онлайн может быть найдена по следующему адресу:

https://ec.europa.eu/consumers/odr/

(2) Поставщик не обязан участвовать в процедуре решения споров, выступая перед потребительской арбитражной комиссией.

 

  1. Юрисдикция и правовое поле

(1) Деловые отношения между поставщиком и клиентом регулируются законодательством Федеративной Республики Германии, за исключением торгового закона ООН.

(2) Юрисдикция является основным ключевым элементом воздействия поставщика, поскольку клиент является торговцем с точки зрения HGB или юридическим лицом с точки зрения публичного права или публичных правовых актов. То же самое имеет силу, если клиент не имеет общей юрисдикции в Германии или если его местожительство или местопребывание неизвестно на момент подачи жалобы.

 

  1. Сфера применения Общих условий предоставления услуг и Поправки

(1) При заказе курса клиент согласен с настоящими общими условиями.

(2) Любые условия Клиента не рассматриваются без письменного подтверждения поставщика.

(3) Условия и положения могут быть изменены поставщиком.

 

  1. Недействительность отдельных положений договора

Если Общие настоящие положения и условия станут недействительными, действие Общих условий не будет лишено силы. Вместо нерабочего положения вступает в силу положение, максимально подходящее ко взглядам сторон в контексте того, что юридически является возможным. То же самое касается и нормативных «лазеек».

 

По состоянию на: 08.05.2018